Die Sicherheitslage
Von Roland S. Süssmann

Manchmal kann man sich fragen, ob es eine Mathematik der Ereignisse oder zufällig zusammentreffende Umstände gibt, die von besonderer Bedeutung sind. So löst beispielsweise auf den Tag genau fünf Monate nach der einseitigen und überstürzten Räumung des Südlibanons auf Anordnung von Ehud Barak Arafat die zweite Intifada aus. Auf den Tag genau fünf Monate nach beendeter Evakuierung der Juden aus ihren Häusern in Gaza gewinnt die Hamas die Wahlen in den von Arabern besiedelten Gebieten in Judäa, Samaria, Gaza und Jerusalem. Ob Schicksal oder einfach Zufall, Tatsache ist, dass es diese beiden Elemente sind, die heute auf innenpolitischer Ebene der israelischen Armee am meisten Kopfzerbrechen bereiten.
Wir wollten eine genaue Beschreibung der aktuellen Sicherheitslage und trafen daher mit Generalmajor MOSHE KAPLINSKY zusammen, dem stellvertretenden Generalstabschef der I.D.F., der uns in seinem Büro im 14. Stock der neuen Trutzburg der Armee mitten im Zentrum von Tel Aviv sehr herzlich zu einem Exklusivgespräch empfing. Bereits zum dritten Mal führte ich ein Interview in diesem Gebäude durch, das wohl neben dem Büro des Premierministers das am schärfsten bewachte Haus in ganz Israel ist. Jedes Mal hinterlässt die beruhigende Atmosphäre von stiller Kraft und Stärke, die in diesem Gebäude herrscht, bei mir einen bleibenden Eindruck.

Es ist kurz vor Pessach und einer der berühmtesten Sätze, der dieses Fest prägt, lautet «Mah Nischtanah», mit dem das jüngste Familienmitglied die Frage stellt: «Was unterscheidet diese Nacht von allen anderen?». Analog zu dieser Frage möchte ich nun von Ihnen wissen, was denn die gegenwärtige Sicherheitslage Israels von derjenigen unterscheidet, die vor der Wahl der Hamas herrschte?

Bevor ich das Phänomen der Hamas in allen Einzelheiten erläutere, möchte ich unsere aktuelle Situation ganz allgemein beurteilen. Leider werden wir auch weiterhin mit dem Terrorismus konfrontiert sein, in erster Linie mit dem palästinensischen Terror. In dieser Bevölkerungsgruppe ist der islamische Dschihad die aktivste Formation, er betrachtet sich als den eigentlichen Sieger dieser Wahlen. Er hat erklärt, die Hamas habe die bewaffnete Opposition aufgegeben, um sich dem politischen Kampf zuzuwenden. Daher fühlen sich die Mitglieder des islamischen Dschihad dazu berufen, die Mission fortzusetzen, die sie den «Widerstand» nennen und den wir als Terrorismus bezeichnen. Sie setzen also ihre Worte in Taten um, bereiten zahlreiche Anschläge vor, versuchen den Kreislauf der Selbstmordattentäter in Israel wieder in Gang zu bringen und schiessen weiterhin Kassam-Raketen auf jüdische Siedlungen, die an unserer südlichen Grenze liegen. Wir müssen uns auch mit dem Terrorismus auseinandersetzen, der von der Fatah organisiert wird, die mit Hilfe der Al-Aqsa-Brigaden, auch Märtyrerbrigaden genannt, agiert. Die Fatah hat ihre Wahlniederlage sehr schlecht verkraftet und versucht sich zu rächen, indem sie auf den Strassen von Judäa und Samaria Terroranschläge verübt. Wir werden demnach täglich mit diesen verschiedenen Terrorakten konfrontiert. Ausserdem versucht die Hamas hinter den Kulissen nach Kräften den Terror neu zu beleben und finanziert diese Art von Aktionen, unterstützt den Waffenhandel aktiv und bemüht sich, die terroristischen Gruppierungen wieder zu bilden, die wir in der Vergangenheit erfolgreich zerschlagen hatten. Die Hamas bereitet sich in gewisser Weise darauf vor, eine Reihe von Terroranschlägen zu verüben, sobald der geeignete Augenblick eintritt. Im Moment sind die Mitglieder der Hamas vor Ort nicht direkt aktiv, unterstützen aber in weitem Ausmass die Mitglieder des Dschihad und der Fatah. Sie lassen ihnen grosse Geldsummen zukommen, bilden ihre Agenten aus, liefern ihnen alle möglichen Waffen und organisieren die gesamte Logistik zu ihrer Benutzung. Eine andere, regelmässig in Judäa, Samaria und Gaza agierende Gruppe ist der Hizbollah, der tief in den Terror in Israel verwickelt ist. Seine Anhänger bieten den Mitgliedern der diversen Terrororganisationen Finanzierung, Waffen, Ausbildung und jede Form von Unterstützung an. In den kommenden Monaten werden wir mit dem Risiko von Anschlägen fertig werden müssen, die von jeder einzelnen dieser Gruppen individuell oder in enger Zusammenarbeit ausgehen können. Es ist wichtig zu wissen, dass diese Gruppierungen trotz ihrer unterschiedlichen Ansichten ein gemeinsames Ziel verfolgen, nämlich Israel möglichst grossen Schaden zuzufügen. Der Hizbollah ist im Norden des Landes an der Grenze zum Libanon anzutreffen. Diese Terrororganisation verfügt dort über Tausende von Missiles und Raketen, die auf die Städte und Dörfer des Gallil gerichtet sind. Wir müssen uns der Realität vor Ort und des Angriffspotenzials des Hizbollah bewusst sein. Im vergangenen Januar haben die Anhänger dieser Bewegung versucht, israelische Soldaten zu kidnappen. Meines Erachtens handelt es sich dabei um einen strategischen Hinterhalt. Sie wissen sehr wohl, dass wir im Falle einer Entführung einfach etwas unternehmen müssen. Vergessen wir nicht, dass der Hizbollah auf zwei Ebenen gleichzeitig agiert. Einerseits handelt es sich um eine Terrororganisation, die als paramilitärische Gruppe organisiert ist und den gesamten Südlibanon kontrolliert. Andererseits besitzt er eine rechtmässige und offizielle Vertretung im libanesischen Parlament und stellt zwei Minister in der Regierung. Er versucht so viel Profit wie möglich aus zwei unterschiedlichen Situationen zu ziehen. Ich glaube, dass die westlichen Regierungen weiterhin Druck auf den Hizbollah ausüben sollten, damit er seiner Entwaffnung zustimmt und seine Stellungen an die libanesische Arme abtritt. Dadurch würde sich die Lage im Norden des Landes stabilisieren. Leider sind wir noch weit davon entfernt. An dieser Stelle möchte ich betonen, dass der Iran sehr stark in den Terrorismus in Israel selbst und in den angrenzenden Ländern verstrickt ist. Dies trifft ganz besonders auf den Libanon zu, wo der Hizbollah gegenwärtig nichts anderes darstellt als den verlängerten Arm des Irans, der ihm alles beschafft, was eine gut funktionierende Terrororganisation braucht. Der Hizbollah hat seit kurzem seine Aktivitäten in den Gebieten verstärkt und koordiniert sie mit der Hamas. Die Anführer dieser Gruppe wurden letzthin im Iran empfangen. Falls jemand noch an den Intentionen des Irans, der Hamas oder der anderen von mir erwähnten Terrororganisationen zweifeln sollte, möchte ich hier daran erinnern, dass im Februar 2006 der iranische Präsident nach Damaskus reiste, wohin er alle Verantwortlichen der Hamas und aller anderen Organisationen zu einem Arbeitstreffen eingeladen hatte. Dies geschah bestimmt nicht zufällig, denn Mahmud Ahmadinejad wollte der ganzen Welt zeigen, dass er nicht nur seine Zusammenarbeit mit Syrien intensivieren möchte, sondern dass er mit allen Terrorbewegungen zu kooperieren gedenkt, einschliesslich der PFLP. Diese Begegnung erhielt sehr viel Aufmerksamkeit; es wurden alle, die in heute irgendeiner Weise mit dem Terrorismus zu tun haben, dazu eingeladen, sich dem Kampf gegen Israel und gegen den Westen anzuschliessen, der Seite an Seite mit dem Iran, Syrien und sämtlichen Terrororganisationen geführt wird. Diese Situation ist zwar nicht neu, doch sie belastet durch ihre Entwicklung unsere Sicherheitslage beträchtlich.

Wie bekämpfen Sie diese neue Sachlage?

Wir gehen wie schon in der Vergangenheit weiterhin mit allen Mitteln gegen den Terrorismus vor, täglich und auf allen Ebenen. Wir haben dies während der gesamten Intifada getan und bis heute gewisse Erfolge erzielt. Es ist uns gelungen, den Terror und seine verheerenden Folgen für die Bevölkerung ein wenig einzudämmen. Wenn Sie die gegenwärtige Situation mit derjenigen vor zwei bis drei Jahren vergleichen, als die Leute nicht mehr ins Café gingen und Busfahrten vermieden, können Sie die Arbeit würdigen, die wir geleistet haben und die wir weiterzuführen gedenken. Auf politischer Ebene finden keinerlei Kontakte zwischen den Verantwortlichen Israels und der Hamas statt. Dasselbe gilt für die Armee, denn in unseren Augen ist es einfach eine Terrororganisation, die wir auch als solche behandeln.

Heute ist die Maske der Mässigung gefallen, hinter der sich die PLO versteckte und die ihr von den verschiedenen israelischen Regierungen seit den katastrophalen Osloer Abkommen umgebunden worden war. Die politische Führung, für die sich die in Judäa, Samaria und Gaza lebenden arabischen Bürger in freien Wahlen entschieden haben, ist eine Terrororganisation, deren erklärtes offizielles Ziel die Vernichtung Israels ist, weil sie dem Land jede Existenzberechtigung abspricht. Können Sie uns sagen, wie die israelische Armee vor Ort auf diese offen ausgesprochene Drohung reagieren wird?

Wir werden noch viel härter und entschlossener vorgehen müssen. In den letzten Monaten haben wir diverse Aktionen zusammen mit den Streitkräften der PLO durchgeführt. Das ist nun natürlich vorbei, denn es ist völlig ausgeschlossen, irgendetwas mit ihnen zu koordinieren. Wir haben versucht, der Zivilbevölkerung zu helfen, indem wir ihr ermöglichten, das Passieren der Kontrollstellen zu vereinfachen. Damit ist nun Schluss. Wir sind gezwungen, jede einzelne Person streng zu kontrollieren und können kein Risiko mehr eingehen, nicht einmal ein geringfügiges. Längerfristig müssen wir die Folgen berücksichtigen, die sich aus der Einsetzung einer Hamas-Regierung vor den Toren unserer Städte ergeben. Ich habe keine Ahnung, was in politischer Hinsicht geschehen wird, doch ich kann Ihnen versichern, dass die Armee ohne zu zögern alles unternehmen wird, um den Terror zu bekämpfen und zu verhindern.

Sie haben einen möglichen Anstieg der Terroranschläge auf den Strassen von Judäa und Samaria erwähnt. Wie werden sie sich Ihrer Ansicht nach effektiv abspielen?

Ich fürchte, dass zahlreiche Fatah-Mitglieder, die in den vergangenen Monaten ihre terroristischen Aktivitäten eingestellt hatten, sehr bald wieder aktiv werden, schon nur um ihre Stellung innerhalb ihrer Gemeinschaft und in ihren jeweiligen Dörfern beizubehalten. Ich glaube, dass es zu Schüssen auf die Autos von Zivilpersonen kommen wird, aber wir sind auf diese neue Gefahr vorbereitet.

Denken Sie, dass aus der einen oder anderen arabischen Stadt in Judäa oder Samaria auch Kassam-Raketen abgeschossen werden könnten?

Wir werden alles tun, um dies zu verhindern. Vergessen Sie nicht, dass wir absolut überall in Judäa und Samaria stationiert sind und auch mitten in den arabischen Städten und Dörfern intervenieren. Dadurch können wir sehr schnell reagieren, wenn wir feststellen, dass sich derartige Aktionen abzeichnen. Es besteht kein Zweifel daran, dass die Terrororganisationen sich nach Kräften um Kassam-Raketen in Judäa-Samaria bemühen, doch bis heute könnten wir dies unterbinden. Ich habe gute Gründe zur Annahme, dass wir in diesem Sinne weiterarbeiten werden.

Sie bereiten sich also auf eine neue Welle der Gewalt vor. Israel fährt aber trotz allem damit fort, die arabische Bevölkerung in den Gebieten in Bezug auf humanitäre Hilfe, Wasser, Strom usw. zu unterstützen. Glauben Sie, dass diese Hilfeleistung irgendwann wegen des Terrors eingestellt wird?

Ich persönlich bin nicht der Meinung, dass eine Einschränkung der humanitären Hilfe für diese Menschen uns ermöglichen wird, den Terror wirksamer zu bekämpfen. Wir werden uns bemühen müssen, gegen den Terror vorzugehen und gleichzeitig die Menschen zu verschonen, die mit diesen Aktivitäten nichts zu tun haben. Das ist natürlich extrem heikel und schwierig, und es ist die Pflicht eines jeden unserer Offiziere, eine entsprechende Vorgehensweise zu finden.

Wie beurteilen Sie die Sicherheitslage an der südlichen Landesgrenze nach dem einseitigen Rückzug aus Gaza?

Die Armee musste ja bekanntlich ihre Stellungen umstellen, und wir konnten, wie Sie sehen, trotz allem erfolgreich einige Operationen gegen Personen durchführen, die in Israel eindringen und dort Terroranschläge verüben wollten. Wir begegnen einer Reihe von Schwierigkeiten bei der Bekämpfung der Kassam-Raketen, doch dies ist nichts Neues und hat mit dem Rückzug aus Gaza nichts zu tun. Wir werden eine Lösung finden, wir beobachten bereits heute einen Rückgang bei dieser Form von Angriffen. Auf militärischer Ebene ist es immer besser zu handeln, solange man sich tatsächlich vor Ort befindet, wie dies überall in Judäa-Samaria der Fall ist. In Gaza waren wir allerdings schon sehr lange nicht mehr präsent. Zurzeit greifen wir in Gaza nur von aussen ein, was kompliziert und sehr riskant ist.

Vor kurzem hat Abu Abbas erklärt, die Al-Kaida sei in Gaza recht aktiv. Besitzen Sie Informationen dazu?

Uns ist bekannt, dass diese Organisation um ganz Israel herum solide Stützpunkte besitzt, insbesondere in Jordanien, wo sie zahlreiche Attentate durchgeführt hat. Doch sie ist auch im Libanon präsent, und im vergangenen Februar wurden von Mitgliedern der Al-Kaida Raketen gegen jüdische Dörfer in Galiläa abgeschossen. Wir wissen, dass die Organisation Terrorzellen in Judäa-Samaria und in Gaza einzurichten versucht, doch ich glaube nicht, dass ihr dies bisher gelungen ist. Wir unternehmen alles in unserer Macht Stehende, um sie daran zu hindern. Meiner Ansicht nach haben die Terrororganisationen heute aber dank der amerikanischen Intervention im Irak begriffen, dass ihre Taten nie ungestraft bleiben, und dass sie vor jedem unbedachten Schritt alles zwei Mal überlegen sollten. Ich denke nicht, dass der internationale Terrorismus sehr schnell zurückgehen wird, doch ich bin überzeugt, dass sich die Entschlossenheit des Westens trotz allem positiv auswirken kann.

Fassen wir also zusammen: Ihre Hauptsorge betrifft heute den Aufschwung der Terrororganisationen in Judäa, Samaria und Gaza sowie die direkten Auswirkungen der Meinungsverschiedenheiten innerhalb dieser Gruppierungen auf Israel, da diese unvermeidlich zu einem systematischen Wiederaufleben des Terrors führen werden. Sehen Sie anderweitige grössere Probleme?

Die Aufstockung der nuklearen Kapazitäten Irans stellt eine Bedrohung dar, die den gesamten Nahen Osten destabilisieren könnte. Meines Erachtens wird kein Staat in dieser Region tatenlos zusehen können, wenn der Iran tatsächlich über Atomwaffen verfügt.

Denken Sie, dass Israel, das an vorderster Front steht, mit der Zeit automatisch zum «verlängerten Arm des Westens» wird und im Iran aktiv werden muss, wie seinerzeit Osirak?

Ich glaube, dass die globale Bedrohung von der internationalen Staatengemeinschaft bewältigt und gelöst werden muss!!!

Die Ausweisung von Juden aus ihren Häusern in Gusch Katif durch die israelische Armee war ein Ereignis, die innerhalb der Armee nicht ohne Folgen bleiben wird. Viele Soldaten wurden durch die ihnen auferlegte Aufgabe geprägt, wenn nicht gar traumatisiert. Sind Sie der Meinung, dass es heute, sechs Monate nach diesen traurigen Vorfällen, innerhalb der Armee einen Graben zwischen den gläubigen Soldaten und den anderen gibt?

Zunächst möchte ich die Tatsache betonen, dass die Armee immer noch das Element ist, das unsere Nation zusammenschweisst, und ich kann Ihnen versichern, dass wir darauf nicht nur äusserst stolz sind, sondern dass wir auch alles unternehmen, um diese Situation beizubehalten. Dies bedeutet nicht, dass es zwischen den frommen und den nicht gläubigen Soldaten keine Spannungen gibt, doch wir sind wirklich meilenweit von einem Bruch entfernt. Ich glaube, die Verantwortlichen der Armee und der religiösen Welt haben in Israel die Pflicht, um jeden Preis diese Spannungen zu beenden, die wir alle durchgemacht haben, und ich hoffe, die fromme Jugend wird und kann die Armee weiter unterstützen, wie sie dies schon in der Vergangenheit getan hat und auch heute noch tut. Seit dem Rückzug aus Gaza haben wir zwei Aushebungen durchgeführt, und ich kann Ihnen versichern, dass die Zahl der frommen jungen Leute aus Judäa, Samaria und dem früheren Gaza, die sich freiwillig zur Aufnahme in die Kampftruppen oder für Offizierskurse gemeldet haben, keinesfalls zurückgegangen ist, ganz im Gegenteil.

Sind Sie der Meinung, dass die Situation durch das Vermeiden eines Bruchs innerhalb der Armee und die Reduzierung der Spannungen zwischen frommen und nicht religiösen Soldaten zu einem Präzedenzfall werden kann, der sich auch auf die zivile Gesellschaft Israels auswirkt?

Das kann ich mit Überzeugung bejahen. Dazu muss man wissen, dass unsere jungen Offiziere es verstanden haben, angemessen zu reagieren, um die Spannungen zu entschärfen, wie auch jedermann verstanden hat, dass wir keine andere Wahl haben, als über eine starke und einige Armee zu verfügen, deren Hauptaufgabe die Verteidigung und der Schutz des jüdischen Volkes in Israel und in der Diaspora ist.

Vor kurzem wurden immer mehr Fälle verzeichnet, in deren Folge höhere Offiziere der israelischen Armee nicht mehr in ein europäisches Land reisen konnten, weil ihnen dort die Verhaftung und die Strafverfolgung dafür drohte, dass sie in Israel ihre Pflicht erfüllt hatten. Haben die Juden der Diaspora in Ihren Augen die Pflicht, gegen diese Vorfälle zu intervenieren?

Zuallererst muss ich Ihnen sagen, dass mich solche Fälle erstaunen und enttäuschen. Ich begreife nicht, dass der Westen, der mehrere traumatisierende Terroranschläge erfahren hat, Männer angreift, die einen grossen Teil ihres Lebens dem Kampf gegen den Terror widmen. Ich denke, es ist in erster Linie Aufgabe der westlichen Regierungen, derartige Situationen in Zukunft um jeden Preis zu verhindern.

Wir hätten dem stellvertretenden Generalstabschef Moshe Kaplinsky noch stundenlang zuhören können. Als er mich zur Tür begleitete, sagte er zu mir: «Machen Sie Ihren Lesern klar, dass wir die Juden in Israel weiterhin verteidigen werden und dass unsere Tätigkeit in diesem Land sich überall auf der Welt direkt auf die Sicherheitslage der Juden auswirken wird, für die wir ebenfalls die Verantwortung tragen».