Jerusalem und Berlin
Von Roland S. Süssmann
Auf unserer Reise zu den jüdischen Gemeinschaften in der ganzen Welt haben wir dieses Mal in Berlin Halt gemacht. Wir beginnen, wie immer, unsere Reportage mit der Beschreibung der Beziehungen zwischen Israel und dem besuchten Land. Dazu haben wir mit S.E. SHIMON STEIN gesprochen, der seit dem 11. Januar 2001 israelischer Botschafter in Deutschland ist; er ist der erste israelische Botschafter in Berlin, der Hauptstadt des wiedervereinigten Deutschlands. Stein begann seine diplomatische Laufbahn 1974 in Israel, später war er sowohl in Washington als auch in Bonn tätig, Berlin ist nun sein erster Posten als bevollmächtigter Botschafter.
Die Beziehungen zwischen Deutschland und Israel – zwischen den Deutschen und den Juden – sind ganz besonderer Art. Die immer noch klaffende und unaufhörlich blutende Wunde, die das deutsche dem jüdischen Volk zufügte, macht die Deutschen uns gegenüber bis in alle Ewigkeit schuldig. Aus dieser Sicht verkörpert die Tatsache, dass Deutschland nach den USA der wichtigste Handelspartner Israels ist und dass Deutschland im Rahmen der Europäischen Union Israel immer wieder hartnäckig verteidigt (diese Rolle wird heute von Italien unter Berlusconi übernommen), nicht eine Art Gegenleistung, sondern ganz einfach eine Schuld, die Berlin abarbeiten muss.
Botschafter Stein hat nun für uns objektiv die komplexen Punkte erläutert und analysiert, die den täglichen und oft ambivalenten Austausch zwischen Jerusalem und Berlin prägen.

Wie definieren Sie die Beziehungen zwischen Israel und Deutschland?

Ich bezeichne sie als gut, sowohl auf politischer, wirtschaftlicher und kultureller Ebene. Offiziell gelten die Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern demnach als ausgezeichnet. Im Jahr 2005 werden wir auf 40 Jahre der offiziellen diplomatischen Beziehungen zurückblicken, doch es ist schon heute möglich, eine Bilanz dieser Periode zu ziehen. Auf dieser Grundlage kann man feststellen, dass unsere Beziehungen sich ständig verbessert haben. So ist der politische Dialog einwandfrei, in der Wirtschaft verkörpert Deutschland unseren wichtigsten Handelspartner in der EU, die israelische Kultur wird im Land sehr geschätzt, es finden regelmässig Austauschprogramme der Jugend statt und schliesslich wurde in Bezug auf das Verhältnis zwischen beiden Völkern eine riesige Anstrengung unternommen, damit Deutschland sich mit seiner Vergangenheit auseinandersetzt.

Was bedeutet es konkret, wenn Sie den politischen Dialog als «einwandfrei» bezeichnen?

Auch wenn wir uns nicht über alles einige sind, und meiner Ansicht nach ist es nicht notwendig, dass alle mit der von Israel vertretenen Politik voll übereinstimmen, beruht unser Dialog auf gegenseitigem Verständnis. Der deutsche Aussenminister Joschka Fischer unternimmt alles, damit die Position Israels innerhalb der EU besser verstanden und akzeptiert wird. Obwohl diese Bemühungen nicht immer erfolgreich sind und obwohl die EU in der Regel unseren Standpunkt nicht teilt, müssen die Anstrengungen der deutschen Diplomatie hervorgehoben und gewürdigt werden. Darüber hinaus finden regelmässig diplomatische Besuche statt.
Auf politischer Ebene beziehen sich unsere Meinungsverschiedenheiten in erster Linie auf die Rolle von Arafat. Deutschland ist nicht der Ansicht, er sei unersetzlich, vertritt jedoch die Meinung, er könne nicht ganz beiseite geschoben werden, denn er vertrete immer noch sein politisches Lager und daher müsse ein zumindest symbolischer Dialog mit ihm fortgeführt werden. Dies schliesst nicht aus, dass parallel dazu Verhandlungen mit demjenigen geführt werden, der immer mehr an Bedeutung gewinnt, nämlich mit dem «Premierminister», dessen Posten von Fischer erfunden wurde. Wir hingegen sehen Arafat nicht als einen Verhandlungspartner. In Wirklichkeit handelt es sich eher um einen unterschiedlichen taktischen Standpunkt als um eine Strategie. Deutschland weiss sehr genau, dass Arafat auf lange Sicht zu einem Problem zu werden droht; genau deswegen wurde der Posten des «Premierministers» ja geschaffen. Ein weiterer Zwist besteht in Bezug auf die Siedlungspolitik in Judäa-Samaria-Gaza. Dieser Punkt führt nicht nur Deutschland gegenüber zu Problemen, sondern auch gegenüber anderen Ländern der Europäischen Union. Obwohl wir uns über die Notwendigkeit einig sind den Terrorismus zu bekämpfen, ist Deutschland mit unserer Art und Weise, den Sicherheitszaun zu planen und zu errichten nicht einverstanden. Die Idee dieses Bauwerks als Werkzeug im Kampf gegen den Terror wird von Deutschland in jeder Hinsicht akzeptiert, sofern der Zaun entlang den Grenzen entsteht, die vor 1967 existierten. Da dies nicht der Fall ist, gehen unsere Meinungen auseinander. So stellen Arafat, unsere Wohnungsbaupolitik in den Gebieten und der Sicherheitszaun drei Streitpunkte dar.

Italien bemüht sich nach Kräften, der EU neue, weniger araberfreundliche Impulse in der Politik zu verleihen. Glauben Sie, dass die Bundesrepublik Italien in seinen Bemühungen wirklich unterstützt?

Wir wollen hoffen, dass diese Phase nach der italienischen EU-Präsidentschaft, die von extrem positiven Stellungnahmen gegenüber Israel seitens des Premierministers Berlusconi geprägt war, auch in Zukunft Früchte tragen wird. Seit vielen Jahren gehört Deutschland zu den Ländern der Union, die sich daran interessiert zeigen, dass der Dialog zwischen Israel und der EU ausgeglichen und gemässigt erfolgt. Deutschland teilt nicht die Meinung einiger anderer Staaten, laut denen alles, was im Nahen Osten schief geht, ausschliesslich Israel anzukreiden sei, und lehnt es ab, uns zum ewigen Sündenbock zu machen, wenn der politische Prozess erfolglos ist. Ausserdem unterstützt und verteidigt die Bundesrepublik oft die israelischen Argumente. Ich denke, dass sich unser Ansehen in diesem Staatenbund deutlich verbessern wird, wenn die Anstrengungen von Deutschland und Italien Erfolg haben und sich andere EU-Länder ihnen anschliessen. Gegenwärtig vertritt die EU immer noch problematische Positionen uns gegenüber. Israel wird belohnt, sobald es sich dem Standpunkt der EU anschliesst, und es wird «bestraft», wenn es seine eigene Politik verfolgt. Das ist nicht normal und bei anderen Ländern völlig unüblich. Zur Veranschaulichung meiner Worte möchte ich daran erinnern, dass die EU überhaupt nicht damit einverstanden ist, wie der Kreml in Tschetschenien vorgeht. Dennoch werden Russland keine Sanktionen angedroht. Ich hoffe aufrichtig, dass das italienische Vorbild übernommen und weitergeführt wird.

Denken Sie, dass es sich Deutschland wirklich erlauben kann, Israel Moralpredigten zu halten und unser Land zu «bestrafen» oder, noch schlimmer, die Juden zu «belohnen»?

Man muss unterscheiden zwischen der bilateralen und der multilateralen Politik. Im Rahmen der Europäischen Union kommt es vor, dass Deutschland sich aus besonderen Gründen und aufgrund seiner Interessen verpflichtet fühlt, zusammen mit den anderen Staaten kollektiv gegen Israel zu stimmen. Es versucht, soweit möglich, derartige Situationen zu vermeiden. Auf bilateraler Ebene verzichtet Deutschland jedoch auf den erhobenen Zeigefinger, wie ihn die EU gern zeigt.

Sie bekleideten drei Jahre lang einen hohen Posten im Aussenministerium im Departement CEE (Zentral- und Osteuropa). Sie kannten die neuen Mitgliedstaaten der EU folglich sehr gut. Wie sehen Sie die Entwicklung der Beziehungen zur EU, nachdem sie um diese neuen Mitglieder erweitert wurde? Glauben Sie, dass Deutschland seine so genannte ausgewogene Politik gegenüber Israel beibehalten wird, wenn neue innereuropäische Prioritäten auftreten, insbesondere im Hinblick auf seinen direkten Nachbarn Polen?

Diese Situation ist ganz neu und erschwert dadurch die Prognosen. Ich kenne jedoch die zehn Staaten, die der EU beitreten werden, sehr gut, und ich kann Ihnen versichern, dass jedes von ihnen in den vergangenen Jahren grosses Verständnis angesichts der Bedürfnisse und Probleme von Israel an den Tag gelegt hat. Ich kann also aus gutem Grund hoffen, dass diese Tatsache die betreffenden Länder bewegen wird, sich dem Block anzuschliessen, der uns innerhalb der EU in der Regel wohlwollend gesinnt ist; dazu gehören Deutschland, Italien und Holland. Dadurch würde es möglich, dass das Gleichgewicht innerhalb der EU nicht immer zu Ungunsten Israels ausfällt. Ich hege die Hoffnung, dass die neuen Mitgliedstaaten ihre Position in Bezug auf Israel beibehalten werden. Wir werden sehen, was die Zukunft uns bringt.

In Deutschland lebt eine grosse muslimische Gemeinschaft, die hauptsächlich türkischer und irakischer Herkunft ist, auch wenn sich darunter einige Araber befinden, die aus Israel ausgezogen sind, insbesondere aus Judäa-Samaria-Gaza. Stellen diese Menschen Ihrer Ansicht nach eine Gefahr für die jüdische Gemeinde dar, und sei diese nur rein physischer Art?

Nicht unbedingt, auch wenn eine Reihe von antisemitischen Gewalttaten annehmen lassen, es gebe eindeutige Verbindungen zwischen den radikalen islamischen Bewegungen und der Rechtsextremen. Ich muss dazu aber in Erinnerung rufen, dass der grösste Teil der in Deutschland lebenden muslimischen Bevölkerung aus der Türkei stammt und sehr heterogen ist. Es wäre falsch, davon auszugehen, dass die gesamte Minderheit feindlich eingestellt ist, einige Elemente dieser Gruppe können gar als Freunde bezeichnet werden. Unsere Botschaft pflegt Kontakte zur türkischen Gemeinschaft von Berlin, vor allem mit einem SPD-Abgeordneten türkischer Abstammung. Wir arbeiten darüber hinaus sehr eng mit der jüdischen Gemeinde zusammen, um den jüdisch-islamischen Dialog in Deutschland zu fördern, was sich für alle Beteiligten nur positiv auswirken kann. Ich darf aber die extremistischen Elemente nicht vernachlässigen, die antijüdische und antiisraelische Aktivitäten an den Tag legen, doch ich muss anerkennen, dass der deutsche Innenminister sich dieser Tatsache und der damit verbundenen Gefahren deutlich bewusst ist und alles unternimmt, um dieses Phänomen zu bekämpfen. Vergessen wir nicht, dass Deutschland ein Einwandererland ist, was bedeutet, dass die muslimische Bevölkerung langfristig ansteigen und dadurch eventuell neue Probleme schaffen wird.

Sie haben die günstigen wirtschaftlichen Beziehungen erwähnt. Wie kommen diese ganz konkret zum Ausdruck?

Das Entwicklungspotential ist unabhängig von unseren Beziehungen und noch nicht ausgeschöpft. Dies gilt für Deutschland wie für die anderen europäischen Länder, wobei die Waagschale sich eindeutig zugunsten Deutschlands senkt. Dieses Defizit ist nicht leicht zu kompensieren. Es gibt eine Reihe von Bereichen, wie z.B. die Elektronik für die Autoindustrie und die Schmuckbranche, wo Israel sehr viel zu bieten hat. In den 80er Jahren nahmen wir in diesen Sektoren eine bedeutende Stellung auf dem deutschen Markt ein und haben sie leider verloren. Im Laufe der 90er Jahre haben wir nämlich nur die Spitzentechnologie gefördert, was sich als Fehler herausstellte, da sie allein nicht ausreichend war. In einem weiteren Bereich haben wir unsere Position verloren, nämlich in demjenigen des Modedesigns. Wir unternehmen zurzeit alles, um diese Märkte zurück zu gewinnen und dabei nichts von dem zu vernachlässigen, was Israel in der Biotechnologie und Spitzentechnologie anzubieten hat. Die Zusammenarbeit der beiden Länder im Bereich der wissenschaftlichen Forschung ist sehr eng und intensiv, sie wird von der deutschen Regierung sogar mit einer jährlichen Subvention von 25 Mio. Euro unterstützt. Ausserdem bilden die Interaktion und direkte Zusammenarbeit der beiden Staaten in Forschung, Industrie und Wirtschaft bereits eine Konstante in unseren Beziehungen. Doch auch hier zeichnet sich mühelos ein immenses Entwicklungspotential ab.

Sie haben vom politischen Engagement Deutschlands Seite an Seite mit Israel gesprochen, was letztendlich das Minimum dessen darstellt, was Deutschland tun kann, um sich intern mit seiner blutigen Vergangenheit und seinem Schuldgefühl gegenüber dem jüdischen Volk etwas zu versöhnen. Anlässlich der antiamerikanischen Demonstrationen gegen den Irakkrieg defilierten jedoch zahlreiche junge Deutsche mit dem Palästinensertuch um den Hals und riefen antiisraelische und pro-arabische Parolen. Glauben Sie, dass diese Jugendlichen, die ja die deutschen Politiker der Zukunft stellen werden, die gegenwärtige Position der deutschen Regierung beibehalten werden, die Ihren Worten entsprechend fast bedingungslos auf der Seite Israels steht?

Da ist alles noch offen. Ich gehe davon aus, dass es 58 Jahre nach der Schoah immer noch Menschen gibt, die diese Periode entweder erlebt oder in die zweite Generation hinein geboren wurden. Heute steht in erster Linie letztere am Steuer. Es sind zwei Generationen, die sich ihrer historischen Verantwortung absolut bewusst sind. Aus diesem Grund unternehmen sie die notwendigen Schritte, um sich mit der jüngeren Geschichte Deutschlands auseinander zu setzen und eine enorme Erinnerungsarbeit zu leisten. Was die dritte und vierte Generation betrifft, denke ich nicht, dass sie automatisch diese Entwicklung fortsetzen werden. Deswegen verkörpert die Erinnerungsarbeit eine ständige und unaufhörliche Pflicht. Es kommt überhaupt nicht in Frage, wie es gewisse Stimmen heute in Deutschland verlangen, die Uhr der Geschichte anzusehen und zu sagen: «Nach 58 Jahren ist es an der Zeit, einen Schlussstrich zu ziehen und die Angelegenheit ad acta zu legen». Die heutige politische Klasse ist sich der Gefahren einer derartigen Einstellung sehr bewusst und setzt alles daran, damit dieses Thema ständig aktuell bleibt. Sie ist sich auch der Tatsache bewusst, dass davon nicht nur die Beziehungen zwischen Deutschland und den jüdischen Volk betroffen sind, sondern auch anderen europäischen Ländern. Es ist also keine einfache Situation und sie wirft einige Fragen, ja sogar Befürchtungen auf in Bezug auf die Haltung zukünftiger Generationen. Sie haben das Schuldgefühl angesprochen. Damit legen Sie den Finger auf den wunden Punkt einer Grundsatzdebatte, die gegenwärtig Deutschland erschüttert. Es ist hier nicht der Ort, diese Diskussion detailliert zu betrachten. Ich möchte aber betonen, dass dieses Schuldgefühl eine enorme Belastung für ein Volk darstellt, das weiterleben und sich weiterentwickeln muss, ganz besonders für die jüngere Generation. Es stellt sich immer wieder die Frage, wie man so lange nach dem Zweiten Weltkrieg mit diesem Problem umgehen soll, in Bezug auf die Wiedervereinigung Deutschlands, in Bezug auf die Normalisierung (die Akzeptanz Deutschlands als vollwertige Nation), in Bezug auf die Freisprechung Deutschlands und seine Entlastung, und schliesslich in Bezug auf die deutsche Identität an sich. Ich bin aber überzeugt, dass wir den Verlauf dieser Debatte und die Art und Weise, wie die Frage in der Bundesrepublik behandelt wird, aufmerksam und sogar mit einiger Besorgnis beobachten müssen.

Was meinen Sie mit Besorgnis?

Ich denke dabei an eine Reihe von Politikern, welche die Schoah angesichts der aktuellen Ereignisse in Israel zu relativieren, was unerhört ist, und die Idee des oben erwähnten «Schlussstrichs» zu verbreiten versuchen. Diese Leute möchten beweisen, dass nicht nur das deutsche Volk Unrecht getan hat, und sie schrecken auch nicht davor zurück, die israelischen Soldaten mit Nazis zu vergleichen! Es sind keine sporadischen Vorfälle am Rande der deutschen Gesellschaft, sondern Ereignisse im Herzen der Zivilgesellschaft. Gleichzeitig müssen wir darauf achten, nicht das gesamte deutsche Volk zu stigmatisieren.

Ein israelischer Botschafter ist auch der Vertreter Israels für die jüdische Gemeinde des Landes, in dem er tätig ist. Wie sehen Sie die jüdische Gemeinde in Deutschland?

Die jüdische Gemeinde Deutschlands befindet sich im Umbruch. Dank der Einwanderung mehrerer zehntausend Juden aus der GUS hat sie den bedeutendsten Aufschwung in Europa erlebt. Für uns zählt hauptsächlich die Tatsache, dass die Juden, die sich in Deutschland niederlassen wollen und nicht nach Israel ziehen, sich ihrer jüdischen Identität bewusst sind und ihr treu bleiben. Wir wünschen uns, dass sie weiterhin als Juden leben und eine enge Beziehung zu Israel bewahren. Es ist unsere Pflicht, diese Kontakte zu pflegen und zu verstärken. Unsere Beziehungen zu den Instanzen der Gemeinde sind ausgezeichnet, wir stehen in einem beständigen Dialog. Im Hinblick auf die Aliyah ist die Jewish Agency seit kurzem hier aktiv, das Potential ist aber noch lange nicht ausgeschöpft. Man muss sich aber vor Augen führen, dass wir den jungen Leuten erst ihre jüdische Identität zeigen und diese fest verankern müssen, bevor sie den Wunsch hegen, in den jüdischen Staat auszuwandern. Nur so werden sich die Beziehungen der Jugend zu Israel verstärken und können vielleicht zu einer Emigration nach Israel führen. Dazu muss auch betont werden, dass einige Gruppen von jungen Leuten ihre jüdische Identität bewusst und intensiv pflegen, während andere sie noch nicht entdeckt haben.
Abschliessend möchte ich hinzufügen, dass wir an einem Scheideweg stehen und dass die jüdische Gemeinschaft in Deutschland eine grundlegende Veränderung durchmacht. Das Resultat wird sein, dass die jüdischen Führungspersönlichkeiten von morgen wahrscheinlich der GUS entstammen, was dieser Gemeinschaft eine ganz andere Ausrichtung verleihen wird. Wer hätte geglaubt, dass sie 58 Jahre nach der Schoah eine Erneuerung erleben würde, die noch vor 15 Jahren undenkbar schien.

(Reportage Fotos: Bethsabée Süssmann)