Strenge und Pragmatismus
Von Roland S. Süssmann
In diesen schweren und unsicheren Zeiten haben Israel und das jüdische Volk das Glück, von einer bedeutenden Führungspersönlichkeit, einem grossen Juden, einem Mann des Friedens, einem aussergewöhnlichen Strategen und, wie ich es bereits geschrieben habe, vom einzigen Staatsmann unserer Zeit regiert zu werden: ARIEL SHARON. Die Entwicklung der Lage in Israel beunruhigt und berührt jeden Juden, auch denjenigen, der sich assimiliert oder sich von seinen wahren Wurzeln weit entfernt hat. Der israelische Premierminister hat sich bereit erklärt, mich zu einem grundlegenden Gespräch unter vier Augen zu empfangen, um einige Erklärungen zur Situation abzugeben. Das Exklusivinterview dauerte ca. eine Stunde, die wichtigsten Punkte werden im Folgenden zusammengefasst.

Welches ist Ihrer Ansicht nach Ihre grösste Errungenschaft seit Ihrem Amtsantritt vor ungefähr achtzehn Monaten?

Zunächst haben wir die notwendigen Massnahmen ergriffen, damit unser Recht auf Selbstverteidigung in der ganzen Welt anerkannt und akzeptiert wird. Es mag heute unglaublich scheinen, aber man darf nicht vergessen, dass Israel das einzige unabhängige Land war, dem die internationale Staatengemeinschaft dieses grundlegende Recht verweigerte. Ich habe der ganzen - freundlich oder feindlich gesinnten - Welt deutlich zu verstehen gegeben, dass Israel nie auf dieses Recht verzichten wird. Man muss sich daran erinnern, wie sehr die internationale Gemeinschaft "schockiert" war, als wir vor ca. einem Jahr nach einer Welle von Attentaten in Israel beschlossen, präventiv etwas dagegen zu unternehmen und 300 Meter weit in eine von den Palästinensern kontrollierte Zone eindrangen. Heute können wir ungehindert vorgehen um uns zu schützen, und niemand erhebt mehr Protest dagegen. Es ist uns noch nicht gelungen, allen Terroranschlägen Einhalt zu gebieten, doch unsere Armee hat zahlreiche Erfolge zu verzeichnen; wenn wir diese Vorkehrungen nicht getroffen hätten, wäre die Zahl der Todesopfer noch viel höher ausgefallen. Alle von uns eingesetzten Mittel zur Einschränkung des Terrors - Präsenz der Armee, provisorische Errichtung einer Schutzmauer usw. - haben uns erlaubt, viele Morde in Israel zu verhindern. Wir stehen immer noch vor einem ernsthaften Problem, wenn es darum geht, Selbstmordattentate zu unterbinden, doch wir haben es geschafft, ihre Zahl drastisch zu senken.
Auf politischer Ebene weiss die internationale Gemeinschaft heute, wer Arafat und die palästinensische Autonomiebehörde wirklich sind. Man ist sich einig, dass letztere als "Königreich" des Terrors, des Mordes und der Lüge angesehen werden muss. Es war alles andere als leicht, die Welt von dieser Realität zu überzeugen. Noch vor einem Jahr wäre eine derartige Einsicht der Vereinigten Staaten oder sogar Europas, das immerhin über die Vorgänge gut informiert ist, ohne dies jedoch öffentlich zuzugeben, völlig undenkbar gewesen. Heute jedoch stellt diese allgemeine Erkenntnis eine Tatsache dar, welche die gesamte internationale Nahost-Politik direkt beeinflusst. Die Bedingungen, die ich gestellt hatte, damit Verhandlungen mit der palästinensischen Behörde überhaupt in Frage kämen, werden jetzt übrigens von allen Regierungen als konkrete Mindestvoraussetzung anerkannt, die auf dem gesunden Menschenverstand beruht und allen Vorschriften entspricht, welche die Beziehungen zwischen zwei Bevölkerungen regieren. Eine Ablehnung oder teilweise Verweigerung durch die Palästinenserbehörde würde den Beweis ihrer mangelnden Aufrichtigkeit erbringen. Sie müsste die Folgen davon tragen, denn die internationale Staatengemeinschaft würde dies nicht einfach hinnehmen.
Die Reden von Präsident Bush zeigen eindeutig, dass die Welt eines begriffen hat: es gibt keine umfassende Lösung für das Problem, sondern nur eine allmähliche, schrittweise Entwicklung kann zu einer Stabilisierung in dieser Region führen. Es ist jedoch offensichtlich, dass Israel nicht verhandeln wird, solange ein kriegsähnlicher Zustand herrscht, und es ablehnt, sich auf politische Gespräche irgendeiner Art einzulassen, solange immer noch Gewalt gegen seine Bürger eingesetzt wird. Solange dem Terror kein Einhalt geboten wird, ändert sich nichts an unserer Entschlossenheit und wir werden weiterhin vor Ort eingreifen. In diesem einen Punkt werden wir keinesfalls nachgeben !

Wie wird sich die Lage Ihrer Meinung nach entwickeln?

Wenn wir langfristig feststellen, dass in der palästinensischen Regierung eine echte Veränderung stattfindet, könnte das von Präsident Bush vorgeschlagene Programm, das eine Chance zur Stabilisierung der Beziehungen zwischen Israelis und Arabern bietet, vielleicht zu einer endgültigen Beilegung des Konflikts führen. Israel hat die Sichtweise des Präsidenten offiziell angenommen und unterstützt seine Absicht, die Bedingungen nur dann anzuwenden, wenn die palästinensische Autonomiebehörde alle Forderungen akzeptiert und erfüllt. Sie muss ganz einfach ihre Verantwortung wahrnehmen. Dies bedeutet, dass sie ihre Sicherheitsdienste und Terrororganisationen von Grund auf umstrukturiert, da sie alle direkt an den Terrorakten beteiligt sind. In diesem speziellen Fall geht es darum, ihre militärischen und terroristischen Streitkräfte aufzulösen und sämtliche Waffen einzusammeln, und erst dann eine neue Armee unter einem vereinigten Kommando zu schaffen, unter der Leitung eines Ministers, der nie mit dem Terror in Verbindung stand. Diese Armee könnte ausschliesslich unter internationaler Kontrolle tätig sein, wobei Fachleute und Experten aus den USA oder eventuell aus Spenderländern wie Europa oder Japan stammen und damit beauftragt werden, sämtliche Aktivitäten streng zu überwachen. Ausserdem müsste das Finanzsystem und alles, was direkt mit den Finanzen der Behörde zusammenhängt, von Grund auf neu strukturiert werden. Diese Umorganisation sollte damit beginnen, dass Arafat aus den Einrichtungen für Sicherheit und aus den Finanzinstitutionen ein für allemal ausgeschlossen wird. Er muss völlig isoliert und von den Reformmechanismen ferngehalten werden, denn solange er Waffen und Geld kontrolliert, wird sich nichts verändern und die gegenwärtige Situation andauern. Diese beiden Elemente sind die wichtigsten im gesamten Vorgehen. Leider fahren die Europäische Union und die arabischen Staaten fort, Arafat direkt Geld zukommen zu lassen, obwohl sie genau wissen, dass mit einem Teil dieser Mittel der Terrorismus finanziert wird und der Rest in privaten Taschen verschwindet. Heute geht es darum, eine transparente palästinensische Regierung zu schaffen, die Rechenschaft ablegen kann. Sie sollte beispielsweise die Finanzierung des Terrors unterbinden und es Arafat verbieten, die "Al-Aqsa"-Brigaden weiterhin zu entlöhnen. Doch auch dies wird nicht ausreichen, und die internationalen Aufsichtsbehörden werden ein wachsames Auge auf das Wirtschafts- und Justizsystem werfen müssen. Was das Schulwesen angeht, so muss man wissen, dass der Hass gegenüber Israel der Jugend schon im Kindergarten beigebracht wird und dass die nächste Generation bereits das Gift in sich trägt. Auch in diesem Bereich müsste eine internationale Aufsichtsbehörde jeden Aufruf zum Hass kontrollieren und verhindern. Sie sehen, wenn wir von Reformen sprechen, handelt es sich um einen tiefgreifenden Vorgang, aus dem eine ganz neue Palästinenserbehörde entstehen wird. Israel wird es nie zulassen, dass zivile Reformen eingeführt werden, während Grundlegendes, nämlich Änderungen im Sicherheits- und Finanzsystem, unangetastet bleibt. Es sind zwei verschiedene Bereiche, in denen grundsätzliche Änderungen nötig sind, die jedoch nicht gleichzeitig stattfinden können. Heute zerfallen die Streitkräfte der palästinensischen Behörde in zwölf bewaffnete Banden, die sich mit Plünderungen, Erpressungen und Raub durchschlagen. Darüber hinaus wetteifern sie darum, wer am meisten israelische Zivilisten umbringen kann. Bevor diese bewaffneten Horden Arafats, welche die palästinensische Behörde in ihrer Gewalt haben, nicht aufgelöst und durch eine organisierte militärische Streitkraft ersetzt werden, welche den Terror bekämpft, kann keine einzige Veränderung innerhalb der Behörde wirklich ernst genommen werden. Werden keine palästinensischen Sicherheitsstreitkräfte von Grund auf neu geschaffen, wie ich es oben beschrieben habe, kann der Terrorismus nicht richtig bekämpft werden und unsere Armee wird in den arabischen Zonen bleiben müssen, um weitere Anschläge zu verhindern.

In Ihren politischen Reden kommt regelmässig der Begriff "Palästinenserstaat" vor. Handelt es sich dabei um eine Taktik, mit der Sie um internationale Sympathie werben, oder denken Sie wirklich, dass dieser Staat entstehen sollte?

Ich habe die notwendigen Voraussetzungen aufgezählt, die eine Wiederaufnahme unseres politischen Dialogs mit den Palästinensern ermöglichen, und ich kann Ihnen versichern, dass sie zur Zeit noch weit davon entfernt sind, unsere Forderungen auch nur im Ansatz zu erfüllen. Dennoch und um zu beweisen, dass Israel bereit ist alles zu versuchen, damit der Plan Bush eingeführt werden kann, habe ich der Armee befohlen, gewisse Massnahmen zu ergreifen, um die Lebensbedingungen der Araber, die in den Regionen leben, in die wir wieder einmarschieren mussten, auch auf humanitärer Ebene zu verbessern. Ausserdem habe ich 7000 in Gaza lebenden arabischen Arbeitern die Genehmigung erteilt, in Israel selbst einer Beschäftigung nachzugehen. Man muss sich klar machen, dass diese Entscheidung riskant ist angesichts der Präzedenzfälle, bei denen diese Personen mit Terrororganisationen kollaborierten. Ich habe unseren Finanzminister ebenfalls gebeten, die eingefrorenen Beträge dem neuen palästinensischen Finanzministerium zu überweisen. Auf alle unsere einseitig erfolgten und auf gutem Willen beruhenden Initiativen hat die arabische Seite bisher nicht reagiert und bis heute hat sie sich in keiner Weise zu einer tiefgreifenden Reform der Sicherheit oder zur Verhinderung von Terroranschlägen verpflichtet. Ich denke daher, dass jede zusätzliche Geste unsererseits, die über die wesentlichen humanitären Massnahmen hinausgeht, von den Palästinensern als Zeichen der Schwäche und als Belohnung des Terrors ausgelegt würde. Auf politischer Ebene käme dies einer Beleidigung von Präsident Bush und seinem Nahost-Programm gleich. Wir sind jedoch noch meilenweit von der Gründung eines eventuellen zukünftigen Palästinenserstaates entfernt. Sollte Arafat seinen Staat heute mit dem Hintergedanken ausrufen, dass 160 Länder die Aufnahme Syriens in den Sicherheitsrat unterstützt haben (15 Enthaltungen und eine einzige Gegenstimme: Israel), denke ich, dass 170 Länder ihn sofort anerkennen würden. Ich gehe davon aus, dass in sehr ferner Zukunft ein palästinensischer Staat gegründet werden könnte. Wenn er aber von Israel anerkannt werden will, muss er vollständig entmilitarisiert sein. Ich glaube nicht, dass es unser Ziel ist, für unbestimmte Zeit in Ramallah oder in einer anderen arabischen Stadt stationiert zu sein. Ich wiederhole aber, dass wir dort bleiben werden, solange sich dies als notwendig erweist. Solange der Terrorismus und die Möglichkeit von Anschlägen weiterbestehen, werden wir uns nicht zurückziehen. Man muss begreifen, dass unsere Armee nicht abziehen wird, solange ihre Präsenz auch nur ein Attentat verhindern kann. Wenn wir heute abmarschieren, wäre eine nie dagewesene Welle von Terroranschlägen die Folge.

Wie sehen Sie die Zukunft?

Im vergangenen Jahr war ich sechs Mal in Washington. Ich habe zahlreiche äusserst interessante und konstruktive Gespräche mit Dr. Condoleezza Rice, National Security Advisor, geführt, die über eine aussergewöhnliche analytische Begabung verfügt. Es ist Ihnen ja bekannt, dass die USA die Idee eines neuen Palästinenserstaates aktiv unterstützen. Frau Rice ist wie ich zum Schluss gekommen, dass es unsinnig wäre, ein Datum für die Schaffung dieses Staates festzulegen. Diese Entwicklung muss schrittweise erfolgen. Es wird auf jeden Fall gar nichts passieren, solange sich die Lage nicht vollständig beruhigt hat. Sobald diese erste Etappe auf einer festen Grundlage steht, muss eine Zeitspanne der gegenseitigen Beobachtung bestimmt werden, um zu sehen, wie sich die Beziehungen zwischen Israelis und Palästinensern wirklich entwickeln. Man wird auch untersuchen müssen, ob letztere tatsächlich die notwendigen Massnahmen ergreifen, um die Terrororganisationen und deren Infrastrukturen zu zerstören, kurz, ob sie zu 100% unseren Forderungen nachkommen. Die Zukunft wird nicht kurzfristig entschieden, und jede Form der Stabilisierung kann nur in aufeinanderfolgenden Etappen stattfinden. Sollte eine neue palästinensische Regierung ernannt werden, wird sie effizient vorgehen müssen und darf sich nicht auf grossartige Erklärungen beschränken, die nie in die Tat umgesetzt werden. In dieser Hinsicht war ich sehr deutlich; die geforderten Mindestetappen, die eine solide Basis für die Zukunft und ein Leben der in dieser Region ansässigen Bevölkerung in Ruhe und Frieden ermöglichen sollen, sehen im Einzelnen folgendermassen aus. Erstens: alle Terroristen und ihre Auftraggeber müssen verhaftet, verhört und vor Gericht gestellt werden. Es müssen ernst zu nehmende Urteile ausgesprochen werden, die gegenwärtige Justizparodie muss aufhören. Zweitens: jede Terroristenorganisation muss unter allen Umständen aufgelöst werden, dazu gehören Hamas, islamischer Djihad, Front Populaire, Front Démocratique, die Präsidentengarde Force 17, die Al-Aqsa-Brigaden, Fatah usw. Drittens: alle illegalen Waffen müssen eingesammelt, einer Drittpartei übergeben und vernichtet werden. Viertens: die politische Führung der Palästinenser wird konkrete Präventivmassnahmen treffen und dadurch verhindern müssen, dass in Israel weitere Terroranschläge verübt werden. An dieser Stelle möchte ich daran erinnern, dass wir vor unserem Einmarsch immer folgende Entscheidung zu treffen hatten, wenn uns bekannt wurde, dass ein Attentat in Vorbereitung war, insbesondere eine menschliche Bombe: entweder wir griffen direkt ein oder wir übermittelten die genauen Informationen (Namen, Ort usw.) die Terroristen betreffend der palästinensischen Behörde, damit sie diese verhaftete. Doch sie verzichtete nicht nur auf jegliche Verhaftung, sondern warnte zudem die Terroristen, die sich woanders verstecken konnten, so dass wir sie nur mit Mühe fanden. Dieses Treiben muss sofort ein Ende haben. Fünftens: jede Form des Aufrufs zum Hass gegenüber den Juden muss eingestellt werden. Solange diese Bedingungen nicht alle erfüllt sind, sehen wir jede Gewalttat, auch wenn sie vereinzelt stattfindet, als eindeutigen Terroranschlag an und reagieren dementsprechend, ganz zu schweigen von der präventiven Arbeit, die unsere Streitkräfte weiterhin Tag für Tag, Nacht für Nacht durchführen werden. Kurz, solange die arabischen Verantwortlichen nicht die notwendigen Schritte unternehmen, kümmern wir uns um die Massnahmen, die wir als richtig und angemessen betrachten.


Was erwarten Sie in Ihrer Eigenschaft als Leader des jüdischen Volkes an diesem Rosch Haschanah 5763 von der jüdischen Gemeinschaft in der ganzen Welt und mit welcher Einstellung beginnen Sie das neue Jahr?

Zunächst möchte ich jeden einzelnen von uns dazu verpflichten, Jude zu bleiben. Darunter verstehe ich, dass jeder einzelne alles tun sollte, um seine jüdische Identität zu verstärken: Hebräisch lernen und die Bibel lesen, seine Kenntnisse in Bezug auf die Geschichte des jüdischen Volkes und des Landes Israel vertiefen. Die Juden der Diaspora müssen wissen, dass das jüdische Leben hier in unserem Land seit Jahrtausenden ununterbrochen existiert. Sie dürfen nie vergessen, dass sie einem Volk angehören, auf das sie stolz sein können. Ich bitte sie nicht nur, Juden zu bleiben, sondern auch sich dem Judentum immer mehr zu nähern. Ausserdem sollten sie sich in Israel niederlassen. Ich weiss, dass dies keine leichte Sache ist, doch an diesem Rosch Haschanah bete ich darum, dass diejenigen, die sich nicht zu diesem Schritt entschliessen können, ihre Kinder zu uns an die Universität oder wenigstens in ein Ferienlager schicken. Ich wünsche mir, dass diejenigen, die es sich leisten können, hier Immobilien erwerben. Ich ermutige sie herzlich, in Israel zu investieren und vor allem die demokratisch gewählte Regierung so nachdrücklich wie möglich zu unterstützen. Ich wünsche dem gesamten jüdischen Volk, dass das neue Jahr ihm Sicherheit bringt, dass positive politische Entwicklungen erreicht werden können und dass uns diese eines Tages mit G'ttes Hilfe einen echten Frieden bescheren.
Was die Einstellung angeht, mit der ich das neue Jahr in Angriff nehme, bin ich aufrichtig überzeugt, dass sich jeder von uns - wie ich - mit viel Optimismus engagieren sollte. Dieser Optimismus sollte auf allen bemerkenswerten Errungenschaften beruhen, die wir hier in Israel in den vergangenen 120 Jahren erzielt haben, trotz aller Schwierigkeiten und selbst wenn wir uns mit dem Gewehr in der Hand verteidigen müssen. Israel besteht nicht nur aus Blut, Gewalt und dem Staub, der unser Image bedeckt. Wir stehen in so vielen verschiedenen Bereichen an der Spitze, insbesondere in der Wissenschaft, in der Industrie, Medizin, Biotechnologie, ganz zu schweigen von der Tatsache, dass wir auch in der modernen Landwirtschaft die besten Methoden entwickelt haben. Es ist eine lange Liste und beinhaltet fast alle Aspekte des Lebens. Ich hoffe, dass Israel eines Tages nicht mehr mit den Gewaltakten Schlagzeilen macht, denen es zum Opfer fällt, sondern mit seinen ausserordentlichen Erfolgen in den oben aufgeführten Bereichen, sowie auf kultureller und demokratischer Ebene. All diese Elemente werden ganz bestimmt eine erfolgreiche Ankurbelung unserer Wirtschaft bewirken.
Sehen Sie, wir sind die Hüter eines Gutes, das uns allen gehört, den Israelis und den Juden der Diaspora. Diese Aufgabe setzt voraus, dass wir hier leben einen etwas schwereren Teil der Last und der Verantwortung auf unseren Schultern zu tragen haben. Zum Schluss möchte ich einmal mehr betonen, dass Jerusalem nicht uns gehört, sondern das Eigentum der weltweiten jüdischen Gemeinschaft ist. Jede Generation ist nur der zeitweilige Verwalter, der mit dem Weiterreichen dieses herrlichen Lichts von einer Generation zur nächsten beauftragt ist. SCHANAH TOWAH !


@le :Anlässlich eines etwa einstündigen Exklusivgesprächs empfing Ariel Sharon, Premierminister des Staates Israel, den Chefredakteur von SHALOM in Jerusalem und analysierte mit ihm die gegenwärtige Lage und die Zukunftsperspektiven. (Foto: Bethsabée Süssmann)

Als bedeutender Stratege verfolgt Premierminister und General Ariel Sharon die militärischen Operationen direkt vor Ort. Man sieht ihn hier auf Inspektion zusammen mit dem neuen Generalstabschef, Generalkommandant Mosche Ya'alon.

Dank Ariel Sharon hat die Welt endlich das Recht Israels auf Selbstverteidigung akzeptiert. Dr. Condoleezza Rice, "National Security Advisor" der amerikanischen Regierung, teilt die politischen Ansichten des Premierministers.

"Alle von uns eingesetzten Mittel haben uns erlaubt, viele Morde in Israel zu verhindern. Wir stehen immer noch vor einem ernsthaften Problem, wenn es darum geht, Selbstmordattentate zu unterbinden, doch wir haben es geschafft, ihre Zahl drastisch zu senken."

Aufgrund des überlegten politischen Vorgehens des israelischen Premierministers weiss die internationale Staatengemeinschaft heute, wer Arafat und wer die palästinensische Autonomiebehörde sind.

"Der Anstieg des Antisemitismus macht uns Sorgen und wir arbeiten aktiv mit den Verantwortlichen der jüdischen Gemeinden in der ganzen Welt zusammen, um ihn zu bekämpfen."

"Heute greifen wir ungehindert überall dort ein, wo es uns zu unserem Schutz notwendig erscheint, und die internationalen Proteste bleiben aus."

Diese Abzäunung verkörpert eine der strategischen Einrichtungen, mit der arabische Terroristen am Eindringen in Israel gehindert werden sollen. Neben der elektronischen Ausrüstung wird sie von fünfzehn Grenzschutzeinheiten bewacht und stellt keinesfalls eine provisorische Grenze zu einem allfälligen zukünftigen Palästinenserstaat dar.

"Die Bedingungen, die ich gestellt hatte, damit Verhandlungen mit der palästinensischen Behörde überhaupt in Frage kämen, werden jetzt übrigens von allen Regierungen als konkrete Mindestvoraussetzung anerkannt, die auf dem gesunden Menschenverstand beruht und allen Vorschriften entspricht, welche die Beziehungen zwischen zwei Völkern regieren." (Foto: Bethsabée Süssmann)

Ziel des arabischen und islamischen Terrorismus: die Vernichtung der Demokratie.




17